Digitale Pressekonferenz: Wie Bundesverkehrsminister Scheuer mit viel Steuergeld Aufklärung verhindert
19.08.2021 | 10 Uhr
Zur Aufklärung des Dieselskandals haben Transparency Deutschland sowie die Redaktion von frontal (ZDF) vom Bundesverkehrsministerium umfangreiche Auskünfte verlangt. Diese Anfragen unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz und das Umweltinformationsgesetz führten zu jahrelangen Rechtsstreitigkeiten.
In einer digitalen Pressekonferenz am Donnerstag, den 19. August 2021, um 10 Uhr stellt Transparency Deutschland den Stand der Verfahren vor: Was sind die konkreten Ergebnisse? Wie sind die journalistischen Erfahrungen? Wie geht es jetzt weiter? Welche politischen Konsequenzen müssen daraus gezogen werden?
Als Experten stehen für Ihre Fragen zur Verfügung:
- Dr. Christoph Partsch, Rechtsanwalt
- Hans Koberstein, Redakteur bei frontal (ZDF)
- Hartmut Bäumer, Vorsitzender von Transparency Deutschland
Um an der Videokonferenz teilnehmen zu können, schreiben Sie bitte eine E-Mail an presse@transparency.de oder rufen unter +49 30 54 98 98-15 an.
Die öffentlich und kostenfrei zugängliche Rechtsprechungsdatenbank ist ein gemeinsames Projekt der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht und der Deutschen Gesellschaft für Informationsfreiheit e.V. Sie enthält gerichtliche Entscheidungen auf dem Gebiet der Informationsfreiheit... mehr
